Fraktionswechsel im Stadtrat: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit Sitz und 18.600 Euro jährlich
Sebastian Huber
Fraktionswechsel im Stadtrat: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit Sitz und 18.600 Euro jährlich
Daniel Schirm hat die FDP verlassen und ist der SPD-Fraktion im Stadtrat beigetreten. Sein Wechsel verändert die politische und finanzielle Landschaft beider Gruppen. Die SPD gewinnt ein neues Mitglied, während die FDP ihren bisherigen Fraktionsstatus verliert.
Schirm beendete kürzlich seine Mitgliedschaft in der Freien Demokratischen Partei (FDP) sowie in deren Ratsfraktion. Durch seinen Austritt verfehlt die FDP die Mindestmitgliedzahl, die für die bisherige Förderstufe erforderlich war. Dadurch entfällt die jährliche Zuwendung von 59.400 Euro für die Partei.
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Schirm nimmt nun einen Sitz in der SPD-Fraktion ein. Damit erhöht sich deren Gesamtzahl auf 16 Mitglieder. Obwohl er der Fraktion beitritt, ist er (noch) kein Parteimitglied der SPD.
Finanziell profitiert die SPD von der Veränderung: Die jährliche Grundförderung steigt von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion monatlich 300 Euro zusätzlich, was über ein Jahr gerechnet 3.600 Euro ausmacht. Insgesamt belaufen sich die Mehreinnahmen damit auf 18.600 Euro pro Jahr.
Die SPD-Fraktion verfügt nun über mehr Mitglieder und höhere finanzielle Mittel, während die FDP nicht nur ein Mitglied, sondern auch einen beträchtlichen Teil ihrer Förderung verliert. Die Anpassungen treten mit Schirms Wechsel sofort in Kraft.
