Freie Wähler fordern Digitalstrategie: Deutschlands IT-Infrastruktur am Limit
Marie Wolf
Freie Wähler fordern Digitalstrategie: Deutschlands IT-Infrastruktur am Limit
Die Freie Wählergemeinschaft Nordrhein-Westfalen drängt auf eine umfassende Digitalstrategie für Deutschland. Sie verweist auf die rückständigen IT-Investitionen des Landes, die derzeit bei nur 1,4 % des BIP liegen – deutlich weniger als die 3,4 %, die die USA ausgeben.
Die Partei fordert Bundesminister Volker Wissing auf, einen klaren Zeitplan und einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur vorzulegen. Erste Schritte sollen noch bis Ende 2023 eingeleitet werden, wobei 80 % der Ziele bis 2028 erreicht werden sollen.
Die Defizite Deutschlands in der Digitalisierung wurden durch aktuelle Vorfälle offengelegt. Eine 200-Euro-Zahlung an Berufsschüler und Studierende führte zu einem Zusammenbruch der Bundessysteme, da diese der hohen Nachfrage nicht standhielten. Gleichzeitig hat sich der durchschnittliche Datenverkehr am DE-CIX, dem größten deutschen Internetknoten, im letzten Jahrzehnt etwa verzehnfacht.
Ein zentrales Problem bleibt die Netzabdeckung: Weniger als 25 % der ländlichen Haushalte verfügen über Hochgeschwindigkeitsinternet, während EU-Länder wie Rumänien und Lettland bereits Quoten von über 60 % erreichen. Die Freien Wähler fordern, dass mehr als 60 % der ländlichen Haushalte in Deutschland ähnlich gute Versorgungsstandards erreichen. Zudem soll verhindert werden, dass Unternehmen durch die mangelhafte digitale Infrastruktur an Wettbewerbsfähigkeit verlieren.
Die geplante Strategie zielt darauf ab, die digitale Kluft zwischen Deutschland und den führenden Nationen zu schließen. Schnellere und zuverlässigere Netze würden sowohl ländliche Regionen als auch die Wirtschaft stärken. Die ersten Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr greifen.
