Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied nach Prozess in Düsseldorf
Ein 49-jähriger Mann ist wegen seiner Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil fiel am Oberlandesgericht Düsseldorf nach einem Prozess, der Mitte März begonnen hatte. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, da sowohl die Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft Berufung einlegen können.
Der Angeklagte, der vor seiner Festnahme in Moers lebte, war der Gruppe 2014 beigetreten, nachdem diese seine Heimatstadt im Osten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Während seiner Zeit beim IS war er an Kriegsverbrechen beteiligt, darunter die Erkundung von Grundstücken und die Beschlagnahmung von Häusern für IS-Kämpfer.
2016 verließ er die Organisation und reiste 2021 als Flüchtling nach Deutschland ein. Das Gericht sprach ihn der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig, sprach ihn jedoch von schwerwiegenderen Vorwürfen frei – darunter Beihilfe zum Völkermord und die Beteiligung an der sexuellen Versklavung von Jesidinnen – mit der Begründung, die Beweise seien nicht ausreichend.
Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt hatte. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand seine Rolle innerhalb des IS, doch das Gericht konzentrierte sich letztlich auf seine nachgewiesene Mitgliedschaft und nicht auf die weiteren Vorwürfe.
Der Fall ist ein weiteres Urteil in Zusammenhang mit IS-Aktivitäten, wobei unklar bleibt, wie viele ähnliche Prozesse in Deutschland derzeit laufen. Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, könnte sich das Endergebnis noch ändern. Die Strafe spiegelt seine bewiesene Verstrickung in die Gruppe wider, auch wenn schwerere Anschuldigungen fallen gelassen wurden.
