Neukirchen-Vluyn plant Livestreams für transparente Kommunalpolitik bis 2026
Marie Wolf
Neukirchen-Vluyn plant Livestreams für transparente Kommunalpolitik bis 2026
Ein gemeinsamer Antrag der Ortsverbände von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Linken zielt darauf ab, Livestreams für alle öffentlichen Ratssitzungen in Neukirchen-Vluyn einzuführen. Das Vorhaben soll die Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger zugänglicher und transparenter gestalten. Viele andere Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben diese Praxis bereits umgesetzt und stellen Aufzeichnungen oft auch im Nachhinein zur Verfügung.
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Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. Juli 2026 beraten. Er fordert die Schaffung der Voraussetzungen, um öffentliche Sitzungen modern, barrierefrei und ortsunabhängig durchzuführen.
Elke Buttkereit, Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte, dass Demokratie auf Teilhabe und Transparenz angewiesen sei. Livestreams würden ihrer Meinung nach die Offenheit bei politischen Entscheidungsprozessen erhöhen.
Diane Vormann, Vorsitzende der Linken-Fraktion, unterstrich, dass politische Informationen für alle zugänglich sein müssten. Sie sieht in Livestreams ein Instrument, um die lokale Politik bürgernäher und offener zu gestalten.
Alina Böhme und Christian Pelikan, die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, ergänzten, dass Kommunalpolitik die Menschen dort erreichen müsse, wo sie sind. Livestreams würden einen einfachen Zugang zu den Ratssitzungen bieten.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die rechtlichen, technischen und finanziellen Aspekte der Livestream-Übertragungen zu prüfen. Zudem soll sie einen Umsetzungsplan vorlegen. Befürworter verweisen darauf, dass Livestreams insbesondere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Betreuungspflichten oder Schichtarbeit die Möglichkeit geben würden, Kommunalpolitik aus der Ferne zu verfolgen.
Das Vorhaben orientiert sich an bestehenden Praktiken in anderen Teilen Nordrhein-Westfalens. Bei einer Zustimmung könnten die Bürgerinnen und Bürger von Neukirchen-Vluyn künftig öffentliche Sitzungen live oder im Nachhinein verfolgen. Der nächste Schritt ist die Diskussion im Ausschuss über die Machbarkeit und Umsetzung des Plans.
