Solingen: CDU und Grüne liefern sich Machtkampf um Wirtschaftsprojekte
Emil Schmitt
Solingen: CDU und Grüne liefern sich Machtkampf um Wirtschaftsprojekte
In Solingen sind die Spannungen zwischen CDU und Grünen in der Wirtschaftspolitik eskaliert. Die CDU wirft den Grünen vor, gemeinsame Anstrengungen zu untergraben, indem sie ein zentrales Entwicklungsprojekt ablehnen und sich gleichzeitig allein mit gemeinsamen Erfolgen schmücken.
Streitpunkt ist die Erschließung der Gebiete Schrodtberg und Fürkeltrath II sowie die Prüfung von Piepersberg-West für eine gewerbliche Nutzung. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP sah das Vorhaben mit klaren Zielen vor: die Schaffung möglichst vieler neuer Arbeitsplätze, nachhaltige Gewerbegebiete, den Ausbau von Photovoltaik, die Sicherstellung von Gastronomieangeboten in der Nähe und die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung. Die Grünen lehnten eine Beteiligung jedoch ab.
Die CDU-Fraktion kritisierte, die Grünen würden politische Partner öffentlich angreifen, während sie sich gleichzeitig mit gemeinsamen Erfolgen brüsteten. Ihre Medienstrategie bezeichnete sie als verwirrend – besonders vor dem Hintergrund, dass die Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss zuletzt konstruktiv verlaufen sei. Mehrere Anträge seien gemeinsam von CDU, Grünen, SPD und SGZ erarbeitet worden.
Die CDU betonte, dass eine konstruktive Zusammenarbeit entscheidend für die wirtschaftliche Zukunft Solingens sei. Persönliche Streitigkeiten und Kompetenzgerangel schadeten der Stadt, so die Argumentation. Eine starke Wirtschafts- und Standortpolitik erfordere Geschlossenheit.
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Die Position der CDU bleibt klar: Nur im Team könne Solingens Wirtschaft vorankommen. Die Weigerung der Grünen, sich einzubringen, sowie ihre öffentliche Kritik sieht die Partei als Hindernis für Fortschritt. Sie fordert ein Ende der persönlichen Konflikte und eine Rückkehr zur sachlichen Arbeit.
