Solingen: SPD wirft CDU vor, Großprojekte durch Streit zu gefährden
In Solingen steigt die Spannung, nachdem die SPD der CDU vorwirft, die Interessen der Stadt zu schädigen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Iris Preuß-Buchholz, warnt, dass öffentliche Streitigkeiten zwei zentrale Großprojekte gefährden. Die Angriffe auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach seien längst keine reine politische Auseinandersetzung mehr, sondern bedrohten die Zukunft Solingens, so Preuß-Buchholz.
Besonders betroffen seien die Verhandlungen zum Zentrum für verfolgte Künste und zum Alten Bahnhof, zwei Vorhaben, die auf externe Partner angewiesen sind. Die SPD-Politikerin fürchtet, dass kleinkariertes Gezänk im Stadtrat die Projekte zum Scheitern bringen könnte. Sie erinnerte daran, wie anonyme Indiskretionen in der Vergangenheit die Rückkaufkosten der Stadtwerke-Anteile in die Höhe getrieben hätten – und am Ende die Bürger die Zeche zahlen mussten.
Preuß-Buchholz verteidigte die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters bei den Projekten: Seine Berichte an Fraktionsspitzen und Kontrollgremien seien fachlich fundiert und angemessen. Die Vorwürfe der CDU bezeichnete sie als dilettantisch und gezielt konstruiert. Zudem warnte sie, die pausenlose Kritik könnte Solingens alten Ruf als Stadt des Pessimismus wiederbeleben.
Die SPD betont, dass der politische Grabenkampf mittlerweile dem Wohl der Stadt schade. Preuß-Buchholz unterstrich, der Oberbürgermeister müsse parteipolitische Angriffe zwar aushalten – doch die aktuellen Querelen drohten konkrete Schäden anzurichten. Die Partei befürchtet, dass die Folgen die entscheidenden Verhandlungen untergraben und Solingen teuer zu stehen kommen könnten.
