Spahn fordert SPD zu "Wachstumsversprechen" – und verteidigt Merz gegen Parteikritik
Emil Schmitt
Spahn fordert SPD zu "Wachstumsversprechen" – und verteidigt Merz gegen Parteikritik
Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, sich öffentlich zu einer Stärkung der Wirtschaft zu verpflichten. Er bezeichnete diesen Aufruf als ein „Wachstumsversprechen“, um die Konjunkturbelebung zur Priorität zu machen.
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Spahn verteidigte Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Gerüchte über einen möglichen Austausch Merz’ durch Hendrik Wüst wies er als „Unsinn“ zurück und dementierte eigene Ambitionen auf das Kanzleramt.
Der erfahrene Abgeordnete räumte zudem die Herausforderungen ein, die eine Regierungsarbeit in der Koalition mit der SPD mit sich bringt. Trotz der Differenzen zeigte er sich zuversichtlich, dass beide Seiten zu gemeinsamen Lösungen finden können. Spahn, der seit über zwei Jahrzehnten im Bundestag sitzt, beschrieb die Führung der größten Regierungsfraktion als eine erfüllende Aufgabe.
Neben seiner politischen Verteidigung schlug Spahn vor, dass die Regierung alle möglichen Maßnahmen ergreifen solle, um einen wirtschaftlichen Aufschwung zu erreichen. Dies sehe er als gemeinsame Verantwortung von CDU/CSU und SPD.
Der Appell zu einem „Wachstumsversprechen“ zielt darauf ab, die politischen Bemühungen auf die wirtschaftliche Erholung zu konzentrieren. Spahns Haltung unterstreicht damit seine Unterstützung für Merz, drängt gleichzeitig aber auf konkrete Taten. Nun liegt der Ball im Feld der SPD, die auf den Vorschlag reagieren muss.
