CDU fordert mehr Transparenz bei der Weyersberg-Bebauung und Bürgerbeteiligung
Sebastian Huber
CDU fordert mehr Transparenz bei der Weyersberg-Bebauung und Bürgerbeteiligung
Die CDU-Fraktion im Stadtrat drängt auf eine stärkere Einbindung der Öffentlichkeit in die Debatte um die Weyersberg-Bebauung. Die Christdemokraten argumentieren, dass der Prozess transparent und inklusiv gestaltet werden müsse, damit alle Bürger eine Stimme hätten. Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich zunehmend Bürgerinitiativen mit politischen Verantwortungsträgern zu dem Thema austauschen.
Lukas Schrumpf, der planungspolitische Sprecher der CDU, kritisierte die Stadtverwaltung dafür, den Bürgerbeteiligungbeirat zu ignorieren. Er wies darauf hin, dass bisher kein einführender Workshop stattgefunden habe und zentrale Fragen unbeantwortet blieben. Die Fraktion fordert nun, dass die Verwaltung auf der nächsten Sitzung des Gremiums am 15. August einen klaren Plan vorlegt.
Dieser muss aufzeigen, welche Beteiligungsinstrumente und -formate zum Einsatz kommen und einen Zeitplan enthalten. Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte, dass der Beirat die richtige Plattform für die Bürgerbeteiligung sei. Carsten Becker, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, ergänzte, dass die Bedürfnisse der gesamten Gemeinschaft nicht von lokalen Interessen überlagert werden dürften.
Zwar begrüßt die CDU Bürgerinitiativen, die den Dialog suchen, warnt jedoch vor einer Dominanz weniger lauter Stimmen in den Prozessen. Die Fraktion pocht auf eine objektive und repräsentative Beteiligung, um faire Diskussionen zu gewährleisten.
Die Stadtverwaltung muss nun bis zum 15. August auf die Forderungen der CDU reagieren. Erwartet wird, dass auf der nächsten Sitzung des Bürgerbeteiligungbeirats ein strukturierter Plan für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt wird. Das Ergebnis wird maßgeblich beeinflussen, wie die Debatte um die Weyersberg-Bebauung weitergeht.
