Grube bleibt Münsters Oberbürgermeister – Abwahlversuch kläglich gescheitert
Lara Keller
Grube bleibt Münsters Oberbürgermeister – Abwahlversuch kläglich gescheitert
Absetzungsversuch gegen Münsters Oberbürgermeister Ulf-Marcus Grube gescheitert
Der Versuch, den Oberbürgermeister von Münster, Ulf-Marcus Grube (parteilos), abzuwählen, ist gescheitert, nachdem die Initiatoren nicht genug Unterschriften sammeln konnten. Auch eine aktuelle Abstimmung im Stadtrat verfehlte die notwendige Dreiviertelmehrheit, um Grube aus dem Amt zu drängen. Nun prägt die politische Nachwehen die Debatten innerhalb der örtlichen CDU-Fraktion.
Das Ergebnis könnte über die Zukunft des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Sorge entscheiden, der öffentlich infrage gestellt hat, ob Grube noch konstruktiv mit den 23 Ratsmitgliedern zusammenarbeiten kann, die für seine Absetzung gestimmt hatten.
Der Vorstoß zur Abwahl Grubes begann mit einer Bürgerinitiative, scheiterte jedoch am fehlenden Unterstützerquorum. Ein separater Antrag im Stadtrat scheiterte ebenfalls, da er die gesetzlich vorgeschriebene Hürde nicht erreichte.
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Unterdessen hat der CDU-Stadtrat Ulrich Schroeder seinen Rücktritt zum 31. Dezember 2022 bekannt gegeben. Sein Ausscheiden erhöht den Druck auf die Partei, einen Nachfolger zu finden, der ihre Position zu Grube vertritt. Ohne einen unterstützenden Kandidaten gilt ein zweiter Absetzungsversuch laut Insidern als unwahrscheinlich.
Die CDU hat eine interne Sitzung einberufen, um die Lage zu beraten. Grube ist eingeladen und wird voraussichtlich teilnehmen. An dem Treffen soll auch die Feuerwehr beteiligt sein, wobei die genaue Tagesordnung noch unklar ist.
Eine aktuelle Entscheidung des Innenministeriums hat die Situation zusätzlich verkompliziert. Sie hinterlässt den Stadtrat in Unsicherheit, wie künftig mit Grube umgegangen werden soll. Sorge hat öffentlich bezweifelt, ob der Oberbürgermeister ein Arbeitsverhältnis zu den Ratsmitgliedern aufrechterhalten kann, die gegen ihn gestimmt haben.
Ein neuerlicher Versuch, Grube abzuwählen, würde bedeuten, das Verfahren von vorne zu beginnen – inklusive eines neuen Antrags und einer erneuten Unterschriftensammlung.
Der gescheiterte Absetzungsversuch lässt Grube vorerst im Amt, doch die Spannungen bleiben hoch. Die nächsten Schritte der CDU – insbesondere die Nachfolge Schroeders und das Ergebnis der internen Beratungen – werden zeigen, ob es zu einer weiteren Herausforderung kommt. Vorerst bleibt die Zusammenarbeit zwischen dem Oberbürgermeister und dem Rat fraglich.
