Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete und Migranten
Emil Schmitt
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete und Migranten
Integrationsminister der Länder fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei Integrationskursen
Die für Integration zuständigen Minister der Bundesländer drängen die Bundesregierung, die geplanten Kürzungen bei den Integrationskursen rückgängig zu machen. Diese Programme unterstützen Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen dabei, die Sprache zu erlernen und sich in der Gesellschaft zurechtzufinden. Kritiker warnen, dass die Änderungen viele Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten ohne lebenswichtige Hilfe zurücklassen würden.
Die Integrationsministerkonferenz, angeführt von Verena Schäffer (Grüne), fordert die volle Finanzierung der Kurse. Ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit Duldungsstatus sollen diese künftig kostenfrei nutzen können. Bisher haben nur Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive Anspruch auf die Förderung.
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Nach den neuen Regelungen würden mehr als die Hälfte der bisherigen Teilnehmenden keine Berechtigung mehr haben. Hilfsorganisationen verurteilen die Kürzungen scharf und betonen, dass Sprachkenntnisse essenziell für Bildung und Arbeit seien. Die Behauptung der Regierung, allein Beschäftigung sorge für Integration, wird als zynisch kritisiert.
Die Minister bestehen zudem auf die Weiterfinanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung. Sowohl Sprachförderung als auch rechtliche Unterstützung seien ihrer Ansicht nach entscheidend für eine gelungene Integration.
Die geplanten Kürzungen würden den Zugang zu Integrationskursen drastisch einschränken. Ohne diese Angebote könnten viele Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten Schwierigkeiten haben, auf dem Arbeitsmarkt oder im Bildungssystem Fuß zu fassen. Die Forderungen der Länder setzen die Bundesregierung nun unter Zugzwang, ihre Finanzierungspläne zu überdenken.
