Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz gegen Extremismus
Lara Keller
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz gegen Extremismus
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie". Die Änderungen zielen darauf ab, die Unterstützung für Initiativen zur Extremismusbekämpfung – darunter auch Projekte gegen Antisemitismus – effizienter zu gestalten.
Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen gehe, sondern darum, die Mittel zielgerichteter einzusetzen. Sie will eine bessere Abstimmung zwischen den Projekten erreichen und Doppelstrukturen vermeiden.
Klein teilt diese Einschätzung und kritisiert, dass einige im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ geförderte Initiativen zu isoliert und nach innen gerichtet agierten. Priens Fokus auf Effizienz und stärkere Vernetzung hält er für den richtigen Ansatz.
Trotz der Reformen zeigt sich Klein überzeugt, dass gut aufgestellte Organisationen weiterhin finanzielle Förderung erhalten werden. Auch Programme, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten, sind von den Änderungen betroffen – konkrete Streichungen wurden jedoch nicht angekündigt.
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Die geplanten Reformen sollen die Vergabe der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ neu strukturieren. Bei einer Umsetzung müssten Projekte enger zusammenarbeiten, während die Unterstützung für zentrale Vorhaben erhalten bleibt. Wie die Anpassungen konkret umgesetzt werden, hat die Regierung bisher nicht detailliert dargelegt.
