Solingen erstattet zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022 automatisch
Emil Schmitt
Solingen erstattet zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022 automatisch
Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) werden allen Einwohnerinnen und Einwohnern die zu viel gezahlten Abwassergebühren für das Jahr 2022 erstatten. Die Entscheidung folgt einer kürzlichen Änderung des Landesrechts. Die Bürgerinnen und Bürger müssen nichts unternehmen, um die Rückzahlung zu erhalten.
Grundlage für die Erstattung ist eine Novelle des Gemeindeabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen vom 16. Dezember 2022. Die Änderung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 und wurde am 19. Dezember 2022 in die Entwässerungssatzung Solingens aufgenommen.
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Durch die Anpassung sank die Abwassergebühr um etwa acht Prozent. Diese Senkung führt dazu, dass die Rückerstattung höher ausfällt als zunächst erwartet. Die TBS haben das Verfahren vereinfacht, um es für alle Gebührenzahler so unkompliziert wie möglich zu gestalten.
Die neuen Bescheide werden am 10. März 2023 verschickt. Die Erstattung wird mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnet. Kaufmännischer Direktor Ralf Weeke zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis.
Alle betroffenen Haushalte erhalten automatisch angepasste Bescheide – weitere Schritte sind nicht erforderlich. Die Rückerstattung spiegelt die aktualisierten rechtlichen Vorgaben und die angepasste Gebührenstruktur der Stadt wider.
