SPD wehrt sich gegen Kürzungen im ÖPNV: «Verkehrswende steht auf dem Spiel»
Sebastian Huber
SPD wehrt sich gegen Kürzungen im ÖPNV: «Verkehrswende steht auf dem Spiel»
Die SPD in der Stadt hat angekündigt, sich gegen geplante vorläufige Kürzungen im ÖPNV-Angebot zu stellen. Die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz warnte, solche Einschnitte würden die Verkehrswende gefährden und das Nahverkehrsnetz auf Jahre hinaus schwächen.
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Bei einer wöchentlichen Sitzung reagierten SPD-Stadtratsmitglieder bestürzt auf Zahlen des kommunalen Versorgungsunternehmens. Der Verkehrsbetrieb steht vor einem Fehlbetrag von fast drei Millionen Euro – verursacht durch Einnahmeausfälle, hohe Energiekosten und Materialengpässe.
Preuß-Buchholz betonte, die SPD könne keine Kürzungen akzeptieren, die Neuanschaffungen von Bussen stoppen, Fahrzeuge stilllegen, Personal abbauen oder Fahrpläne ausdünnen würden. Zudem äußerte sie Sorgen um Arbeitsplätze bei den Stadtwerken und forderte, dass Bund und Länder die Finanzierung für den Ausbau des ÖPNV und die Klimaziele sicherstellen müssten.
Ernst Lauterjung, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat des Versorgers, begrüßte erste Signale der Landesregierung, das Defizit auszugleichen. Gleichzeitig dankte er dem Stadtkämmerer Daniel Wieneke für die Vorbereitung eines Vorschlags zur politischen Prüfung.
Der Umfang des lokalen Nahverkehrs hängt derzeit von der finanziellen Leistungsfähigkeit jeder Kommune ab. Ohne zusätzliche Unterstützung könnten die geplanten Kürzungen zu langfristigen Schäden bei Leistungen und Personal führen. Die SPD bleibt entschlossen, eine stabile Finanzierung zu sichern, um dies zu verhindern.
