Solingen vertagt Haushaltsentscheidung: Streit um Millionen für Bergischen Löwen
Emil Schmitt
Solingen vertagt Haushaltsentscheidung: Streit um Millionen für Bergischen Löwen
Haushaltsausschuss in Solingen vertagt Entscheidung über Finanzplan
Der Haushaltsausschuss der Stadt Solingen hat die Abstimmung über den diesjährigen Finanzplan verschoben. Statt einer sofortigen Entscheidung einigten sich die Mitglieder darauf, die Beratungen auf die nächste Sitzung des Stadtrats am kommenden Dienstag zu vertagen. Der Schritt folgt Aufrufen zu einem Kompromiss zwischen CDU, Grünen und SPD, nachdem es Streit über die Schwerpunkte der Ausgaben gegeben hatte.
In den vergangenen fünf Jahren hat sich das politische Klima in Solingen von labilen Bündnissen hin zu einer kooperativeren Entscheidungsfindung gewandelt. Bei Projekten wie dem Verkehrs-knotenpunkt Bergischer Löwe oder dem Jugendzentrum Q1 legten die Parteien anfängliche Konflikte bei und fanden gemeinsame Lösungen.
Die Vertagung erfolgte, nachdem CDU-Vertreter erhebliche Kürzungen und eine Überarbeitung des von Oberbürgermeister Marcel Kreutz vorgelegten Haushaltsentwurfs gefordert hatten. Statt auf eine sofortige Abstimmung zu drängen, vereinbarten alle drei Parteien – CDU, Grüne und SPD –, eine gemeinsame Einigung anzustreben.
Ein besonders umstrittenes Thema war der Antrag der Verwaltung über 2,5 Millionen Euro für die Modernisierung der Elektroinstallation im Bergischen Löwen. Alexandra Meuthen, Leiterin des städtischen Liegenschaftsamts, warnte, dass die veraltete Verkabelung ein ernstes Überschwemmungsrisiko berge. Die Situation sei potenziell lebensbedrohlich, wenn sie nicht behoben werde. Die Arbeiten dienten zudem als vorübergehende Lösung, bis eine vollständige Sanierung erfolgt – und sollten so die Investition langfristig sinnvoll machen.
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Klaus Waldschmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD, hinterfragte die Dringlichkeit der Teilmodernisierung. Er argumentierte, die Stadt solle auf einen vollständigen Sanierungsplan warten, statt Geld in Übergangslösungen zu stecken. Dennoch hatte der Jugendhilfeausschuss bereits vorläufige Sicherheitsverbesserungen für das Jugendzentrum Q1 am Quirlsberg genehmigt – parallel zu Plänen für einen neuen Jugendtreff in der Oberen Hauptstraße.
Die genauen Nutzungsdetails für den neuen Jugendtreff stehen noch nicht fest. Die Stadtverwaltung will das Konzept in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen entwickeln, die den Raum später nutzen sollen.
Die Vertagung durch den Haushaltsausschuss gibt den drei Parteien nun mehr Zeit, um einen Kompromiss auszuhandeln. Die endgültige Entscheidung über den Haushalt und den Stellenplan fällt nun in der nächsten Stadtratssitzung. Das Ergebnis wird zeigen, wie Solingen die Mittel für zentrale Vorhaben verteilt – darunter die Modernisierung des Bergischen Löwen und den neuen Jugendtreff.
