Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen über ein Jahrzehnt vor Gericht
Marie WolfStahlprozesse in Edelstahl: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen über ein Jahrzehnt vor Gericht
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt diese Woche in Düsseldorf. Das Oberlandesgericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg Preise und Produktionsquoten abgestimmt haben. Die Verhandlung folgt jahrelangen Ermittlungen und Strafen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.
Der Fall, oft als "Edelstahl-Verfahren" bezeichnet, nahm mit einer branchenweiten Razzia im November 2015 seinen Anfang. Die Behörden schritten ein, nachdem eines der beteiligten Unternehmen Straffreiheit beantragt hatte. Die Ermittler fanden später heraus, dass zwischen 2004 und 2011 Firmen wie Acerinox (Spanien), ThyssenKrupp (Deutschland), Ugitech (Frankreich), Outokumpu und Aperam Preise für flache Edelstahlprodukte festgesetzt und die Produktion gedrosselt hatten. Führungskräfte, darunter der Vertriebsdirektor von ThyssenKrupp, sollen eine zentrale Rolle bei der Organisation geheimer Treffen gespielt haben.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Unternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Personen Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Nun haben zwei dieser Unternehmen und ein Manager Widerspruch eingelegt, was zum aktuellen Prozess führte. Das Gericht hat 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt; das Verfahren dürfte mindestens bis Ende Januar andauern.
Die Anklage erstreckt sich über einen längeren Zeitraum als die ursprünglichen Strafen und wirft den beiden Firmen sowie ihren Managern vor, sich von Ende 2002 bis Anfang 2016 mit acht weiteren Unternehmen und zwei Branchenverbänden abgesprochen zu haben. Der Prozess wird klären, ob die Bußgelder gerechtfertigt waren oder aufgehoben werden müssen.
Das Urteil in diesem Fall könnte die früheren Sanktionen gegen die Edelstahlhersteller bestätigen oder infrage stellen. Bestätigt das Gericht die Strafen, würde dies die Erkenntnisse des Kartellamts über jahrelange Preismanipulationen untermauern. Eine Aufhebung der Bußgelder hingegen könnte weitere Klagen oder Überprüfungen ähnlicher Fälle nach sich ziehen.
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